Neue Bücher
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Jahrbuch Zivilrecht 2023
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Unterhaltsrecht, 10. Auflage
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ABGB Praxiskommentar Band 9, 5. Auflage
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ABGB Praxiskommentar Band 5, 5. Auflage
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ABGB-Taschenkommentar, 5. Auflage
Herausgegeben von Schwimann/Neumayr
Kommentierung der §§ 647-694, 859-916 und 1500 ABGB -
ABGB Praxiskommentar Band 4, 5. Auflage
Herausgegeben von Schwimann/Kodek
Kommentierung des Vermächtnisrechts (§§ 647-694 ABGB)
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Neue Artikel
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Klauselkontrolle bei Wohnungsmietverträgen
Insb seit der sogenannten ersten mietrechtlichen Klauselentscheidung aus dem Jahr 2006 ist der Konsumentenschutz im Mietrecht in den Fokus gerückt. Der OGH hat sich mittlerweile in zahlreichen Individual- und Verbandsprozessen mit der Klauselkontrolle bei Wohnungsmietverträgen befasst, zuletzt insb mit Wertsicherungsklauseln.
Weiterlesen …Aufsichtspflichten für Kinder
In welchem Ausmaß Obsorgeberechtigte und andere Aufsichtspflichtige im Hinblick auf die Haftung nach § 1309 ABGB für Schäden Dritter zur Beaufsichtigung von Kindern verpflichtet sind, ist nach den besonderen Umständen des Einzelfalls zu beurteilen, wobei das Alter des Kindes eine zentrale Rolle spielt.
Weiterlesen …Unterhaltsminderung wegen Mitbetreuung
In einer aktuellen Entscheidung hat sich der OGH neuerlich mit der Berechnung des Restgeldunterhaltsanspruchs bei gleichwertigen Betreuungs- und Naturalleistungen der Eltern und unterschiedlichen Einkommen befasst und die bisherige Berechnungsmethode in Bezug auf die Berücksichtigung der Transferleistungen modifiziert.
Weiterlesen …Zak-Mietzinsminderungstabelle
Mängel des Bestandobjekts oder vom Vermieter zu vertretende Gebrauchsbeeinträchtigungen lösen gem § 1096 Abs 1 ABGB ein Zinsminderungsrecht des Bestandnehmers aus. Eine ausführliche Judikaturübersicht bietet eine Orientierungshilfe bei der Beurteilung der Frage, in welchem Ausmaß die Zinsminderung im Einzelfall gerechtfertigt ist.
Weiterlesen …Fluggastrechte - ein Überblick
Die zahlreichen Meldungen über Flugausfälle und -verspätungen in der letzten Zeit bieten Anlass für einen Überblick über die Ansprüche, die Passagieren unter Berücksichtigung der aktuellen EuGH-Judikatur nach der Fluggastrechte-VO 261/2004 zustehen können.
Weiterlesen …Änderungen des Wohnungseigentumsobjekts
Änderungen seines Wohnungseigentumsobjekts darf ein Wohnungseigentümer idR nur mit Zustimmung aller anderen Wohnungseigentümer bzw nach gerichtlicher Ersetzung nicht erteilter Zustimmungen vornehmen. Abgesehen von der Erweiterung des Katalogs der privilegierten Änderungen und der Einführung einer Zustimmungsfiktion bei bestimmten Änderungen hat die WEG-Novelle 2022, die am 1. 1. 2022 in Kraft getreten ist, die Voraussetzungen für die Ersetzung der Zustimmung unangetastet gelassen. Der Beitrag bietet einen ausführlichen Überblick über die neuere Judikatur zur Frage der Genehmigungspflicht und Genehmigungsfähigkeit.
Weiterlesen …Schutzzweck von Straßenverkehrsvorschriften
Der Beitrag bietet einen ausführlichen Überblick über die Judikatur zum Schutzzweck von Straßenverkehrsvorschriften.
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