Neue Bücher
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Jahrbuch Zivilrecht 2024
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ABGB Taschenkommentar, 6. Auflage
Herausgegeben von Schwimann/Neumayr
Kommentierung der §§ 231-234, 647-694, 859-916 und 1500 ABGB -
Unterhaltsrecht, 10. Auflage
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ABGB Praxiskommentar Band 9, 5. Auflage
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ABGB Praxiskommentar Band 5, 5. Auflage
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ABGB Praxiskommentar Band 4, 5. Auflage
Herausgegeben von Schwimann/Kodek
Kommentierung des Vermächtnisrechts (§§ 647-694 ABGB)
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Neue Artikel
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Judikatur-Lexikon zum Abgasskandal 2.0
In den letzten Monaten sind im Anschluss an einschlägige Vorabentscheidungen des EuGH zahlreiche OGH-Entscheidungen zum Abgasskandal, insb in Gewährleistungs- und Schadenersatzprozessen, ergangen. Um den Überblick über diese Judikatur zu erleichtern, fasst der vorliegende Beitrag die wesentlichen Aussagen zusammen.
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Haftung für Waldbäume
Am 1. 5. 2024 ist die neue Baumhaftungsregelung des § 1319b ABGB (HaftRÄG 2024) in Kraft getreten. Die Sonderregeln, die § 176 ForstG für Bäume in Wäldern vorsieht, blieben davon unberührt. Der Beitrag bietet auf Basis der aktuellen Judikatur einen kurzen Überblick über diese Sonderregeln.
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Kündigung des Mietvertrags wegen unleidlichen Verhaltens
Der Vermieter kann den Mietvertrag ua dann aufkündigen, wenn der Mieter durch sein rücksichtsloses, anstößiges oder sonst grob ungehöriges Verhalten den Mitbewohnern das Zusammenwohnen verleidet.
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Klauselkontrolle bei Wohnungsmietverträgen
Insb seit der sogenannten ersten mietrechtlichen Klauselentscheidung aus dem Jahr 2006 ist der Konsumentenschutz im Mietrecht in den Fokus gerückt. Der OGH hat sich mittlerweile in zahlreichen Individual- und Verbandsprozessen mit der Klauselkontrolle bei Wohnungsmietverträgen befasst, zuletzt insb mit Wertsicherungsklauseln.
Weiterlesen …Aufsichtspflichten für Kinder
In welchem Ausmaß Obsorgeberechtigte und andere Aufsichtspflichtige im Hinblick auf die Haftung nach § 1309 ABGB für Schäden Dritter zur Beaufsichtigung von Kindern verpflichtet sind, ist nach den besonderen Umständen des Einzelfalls zu beurteilen, wobei das Alter des Kindes eine zentrale Rolle spielt.
Weiterlesen …Unterhaltsminderung wegen Mitbetreuung
In einer aktuellen Entscheidung hat sich der OGH neuerlich mit der Berechnung des Restgeldunterhaltsanspruchs bei gleichwertigen Betreuungs- und Naturalleistungen der Eltern und unterschiedlichen Einkommen befasst und die bisherige Berechnungsmethode in Bezug auf die Berücksichtigung der Transferleistungen modifiziert.
Weiterlesen …Zak-Mietzinsminderungstabelle
Mängel des Bestandobjekts oder vom Vermieter zu vertretende Gebrauchsbeeinträchtigungen lösen gem § 1096 Abs 1 ABGB ein Zinsminderungsrecht des Bestandnehmers aus. Eine ausführliche Judikaturübersicht bietet eine Orientierungshilfe bei der Beurteilung der Frage, in welchem Ausmaß die Zinsminderung im Einzelfall gerechtfertigt ist.
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